Nach dem gestrigen ersten Wahlgang der französischen Parlamentswahlen heißen die Sieger UMP und Nicolas Sarkozy. Von insgesamt 577 Parlamtssitzen sind bereits nach dem ersten Wahlgang 110 Mandate vergeben (also die Abgeordneten, die bereits im ersten Wahlgang mit mehr als 50% der Stiimen gewählt wurden), die konservative UMP konnte 109 Sitze erringen - die Sozialisten nur einen einzigen. In einer Woche wird dann in den restlichen, noch nicht entschiedenen Wahlkreisen die 2e tour stattfinden - jeweils zwischen den beiden Kandidaten eines Wahlkreises, die im ersten Durchgang die meisten Stimmen bekommen haben.
Schon jetzt ist klar, dass der große Sieger UMP heißt: Die UMP hat bereits im ersten Wahlgang insgesamt 43,25% erhalten, während die PS unter der 30%-Marke abgeschmiert ist (ähnliches Schicksal wie die deutsche Schwester SPD). Frankreich wird blau. In einer Woche dann wird die Rechte zwischen 405 bis 455 haben, während de Linke nur auf 120 bis 160 kommen wird. Francois Bayrous neue Partei MoDem (Mouvement Democratique) wird nur 1 bis 4 Parlamentssitze erringen können.
Nicolas Sarkozy wird also die entsprechende Mehrheit erhalten, die sich auch gewünscht hat, um in den nächsten fünf Jahren "durchregieren" zu können.

Seit der dem Wahlabend des 06. Mai, als Nicolas Sarkozy überzeugend und klar die 2e tour der Präsidentschaftswahlen gewann, habe ich nichts mehr in der Kategorie "La présidentielle" geschrieben. Sicherlich habt ihr trotzdem mitbekommen, dass der Elysée einen neuen Dienstherrn hat, der inzwischen auch schon international in Erscheinung getreten ist bei Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und G8. Sarkozy hat natürlich die Regierung umgebildet: Dominique de Villepin hat sogleich nach Sarkozys Amtsübernahme seinen Rücktritt eingereicht (Sarkozy hat schon vorher erklärt, dass Villepins Karriere unter seiner Präsidentschaft beendet sein wird), neuer Premier ist Francois Fillon. Ansonsten hat Sarko alle seine Getreuen zu Ministern gemacht (seine Wahlkampfpresse-Sprecherin ist nun Justizministerin), außerdem einen maghrebstämmigen Minister ernannt (dass man Sarko keinen Rassismus vorwerfen kann) und sogar Sozialisten in seine Regierung geholt: neuer Außenminister ist der Sozialist Bernhard Kouchner.

Der Wahlkampf ist allerdings noch lange nicht vorbei, denn noch stehen die Parlamentswahlen vor der Tür, die am 10. und 17. Juni stattfinden werden. Nachdem per Referendum das septennat zugunsten eines quinquennats (also die Amtszeit des Präsidenten wurde per Referendum von 7 auf 5 Amtsjahre verkürzt) geändert wurde, finden nun Präsidentschafts- wahlen und Parlamentswahlen immer im gleichen Jahr statt. Diese Verfassungsreform wurde vor allem damit begründet, dass man in Zukunft die (von den Politikern) ungeliebte cohabitation vermeiden will, indem beide Wahlen möglichst gleichzeitig stattfinden.

Wieviel Macht der neugewählte Präsident in Zukunft also haben wird, hängt von den Parlamentswahlen ab: Im Falle einer linken Mehrheit nach den Wahlen im Parlament, was eine cohabitation (rechter Präsident, linker Premierminister) bedeuten würde, wäre Sarkoys Macht sehr begrenzt. Er müste sich auf seine repräsentiven Funktionen zurückziehen. Damit Sarkozy ein mächtiger Präsident wird, braucht er also eine rechte Mehrheit im Parlament, weshalb er schon seit Wochen an die Franzosen appelliert, ihm die zum Regieren notwenige Mherheit in der Assemblée Nationale zu geben. Nach den Umfragen sieht es auch ganz nach einer breiten Mehrheit für die UMP aus. Die Sozialisten werden vielleicht 10 neue Mandate gewinnen können, aber werden wohl nichts Großes reißen. Doch, abwarten: die 1er tour ist am kommenden Sonntag.

Gleich nachdem um 20.00 Uhr im Französischen Fernsehen das Ergebnis der 2e tour verkündet worden ist 53% Sarkozy, 47% Royal (uneinholbar für die Sozialistin, selbst wenn zu diesem Zeitpunkt bei weitem noch nicht alle Départements ausgezählt waren) ist Royal vor die Kameras und ihre Parteimitglieder getreten, gratuliert dem neu gewählten Chef d'Etat und gesteht ihre Niederlage ein, sagt aber auch, dass der Kampf weitergehe (Parlamentswahlen im Juni). Ihre Rede findet man hier. Kurz darauf tritt dann auch Sarkozy auf, um seine fulminante Rede als neu gewählter Präsident zu halten, auf die er sich wahrscheinlich schon seit Monaten vorbereitet hat. Aufallend: Zwar bekennt er sich in seiner Rede klar zu einem starken Europa, bekennt sich abe zwei Sätze später direkt auch zur franco-amerikanischen Freundschaft (was in Frankreichschon relativ außergewöhnlich ist). Desweitern hat er außerdem die Gründung einer "Union méditerranienne" (wahrscheinlich eine Art Wirtschaftsraum) mit den nordafrikanischen Staaten - selbstverständlich unter französischer Führung.

Was ist sonst noch passiert? Die feiernden UMP-Anhänger auf dem Place de la Concorde, randalierende Jugendliche der Banlieus und weiteres gibt hier.

Eigentlich ist es schon seit letzten Mittwoch Abend klar gewesen. Nicolas Sarkozy gewinnt den zweiten Wahldurchgang. Mittwoch war das mit Spannung erwartete Duelle zwischen Royal und Sarkozy. Das Duell war meiner Meinung nach sehr ausgeglichen, beide Kandidaten haben ihre beiden (bereits bekannten Positionen) vertreten. Eine Bewegung zum (politischen) Zentrum war nicht beobachtbar. Ein letztes Mal haben die Beiden noch einmal ihre Positionen dargelegt und versucht ihre Wählerschaft zu mobilisieren.

Laut Le Monde fanden 51% der Franzosen Sarko überzeugender als Royal (33%). Insofern war bereits Mittwoch Abend klar gewesen, dass der sechste Präsident der V. Republik Nicolas Sarkozy heißen wird. Die besten Szenen der Debatte kann man sich hier anschauen.

Und so ist dann auch gekommen. Nach der aktuellen Hochrechnung 53,22% für Sarko. Gerade hat Sarko auf dem Place de la Concorde seine Siegesrede vor ca. 15.000 Menschen gehalten. In einer Woche wird er ins Amt eingeführt werden.

Was wird aus Ségolène? Die Sozialistin hat für die PS das schlechteste Ergebnis seit 1988 eingefahren. Wobei man auch nicht vergessen darf, dass Ségo das Trauma von 2002 überwunden hat. Trotzdem: Die Entscheidende Frage für mich bleibt: Wie geht es mit der PS weiter? DSK hat noch in der Wahlnacht eine Reform der PS hin zum Sozialdemokratismus angekündigt. Eine Reform der PS scheint auch für mich unausweichlich, es wird spannend sein, sie dabei zu beobachten.

P.S. Die ersten Ausschreitungen in den französischen Banlieus werden gerade im Fernsehen übertragen...

Sonntag, der 6. Mai ist der große Tag für den zweiten und alles eintscheidenden Wahlgang der Pärsidentschaftswahl. Und heute Abend wird das lange erwartete direkte Aufeinandertreffen der beiden Bewerber im französischen Fernsehen stattfinden: das Fernsehduell Royal-Sarkozy. In der aktuellen Umfrage führt Sarkozy weiterhin relativ komfortabel mit 54% vor Royal mit 46%.

Trotzdem ist noch nichts für Royal verloren, die sich zudem offenbar in den letzten Tagen seit dem ersten Wahldurchgang in der Form ihres Lebens befindet. In einer Fernsehsendung vor einigen Tagen, in der Royal und Sarkozy auftraten (allerdings zeitlich nacheinander), war es Royal, die eloquent, locker und witzig herüber kam, während nach ihr Sarkozy auf Fragen genervt wirkte und die Moderatoren einige Male anblaffte. Dann, letzten Mittwoch war das öffentliche Gespräch zwischen Royal und Bayrou, in dem Royal ebenfalls die zuschauer überraschte. Eine so lockere Royal kannte man bis dahin nicht. Auf die Frage, ob sich Royal die Gründung einer sozialdemokratischen (!) Partei zusammen mkit Bayrou vorstellen könne, antwortet sie schlagfertig: "Er heißt zwar Francois, aber so weit geht die Liebe dann doch nicht." Sarkozy hat dagegen eine öffebntliche Diskussion mit Bayrou abgelehnt.

Also: Ganz Frankreich schaut heute Abend fern, wenn sich entscheiden wird, wer der nächste Präsident wird.

Der Souverän, le peuple francais, hat entschieden: Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy werden sich in zwei Wochen im zweiten Wahldurchgang um das Präsidentschaftsamt gegenüberstehen. Sarkozy hat 31,11%, Royal 25,83% der Stimmen auf sich vereinen können. Die Stimmverteilung auf alle zwölf Kandidaten kann man sich hier anschauen, eine Aufschlüsselung nach Départements gibt es hier. Bayrou hat einen guten dritten Platz gemacht, le Pen ist auf dem vierten Platz abgeschmiert. Insgesamt hat Le Pen über eine Million Wählerstimmen verloren. Außerdem hat die beachtenswert hohe Wahlbetiligung (nur 15% Nichtwähleranteil!) die Extreme geschwächt. Die Zeitungen feiern deshalb auch die "Citoyenneté" als die wahre Wahlgewinnerin.

Beim Blick auf die kleineren Kandidaten überrascht aus deutscher Sicht, dass der Trotzkist Besancenot (von der Ligue Communiste Révolutionnaire)den fünften Platz mit mit 4,11% gemacht hat und damit besser dasteht als kommunistische (und gemäßigtere) Marie-George Buffet und auch als die Kandidatin der Grünen, die nur 1,57% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Die grüne Dominique Voyet ist dabei das Opfer der "votes utiles" geworden: große Teile der grünen Wählerschaft haben für Royal gestimmt, um die Teilnahme eines linken Kandiadten in der 2e tour zu sichern.

Die 2e tour wird - wie von der Verfassung vorgeschrieben - 15 Tage nach der 1er tour stattfinden. Für Royal und Sarkozy geht es nun darum die Mehrheit der Wählerschaft hinter sich zu vereinen. Das heißt konkret, dass die beiden Kandidaten sich neben ihrer traditionellen Stammwählerschaft den anderen Wählerschaften öffnen müssen, das heißt mehr in die politische Mitte rücken müssen. Dabei hat Sarkozy mit seinem deutlichen Vorsprung vor Royal, natürlich die besseren Startbedingungen. Wenn Royal noch die Stimmen aller linken Kandidaten aus der 1er tour bekäme, wäre sie bei ca. 36%, die Le Pen-Wählerschaft wird wohl größtenteils ins Sarkozy-Lager wechseln. Von zentraler Bedeutung allerdings ist die Wählerschaft von Francois Bayrou: wer es schafft die Stimmen der Bayrou-Wähler in der 2e tour zu bekommen, wird der neue Präsident der Republik werden.

Heute sind die Franzosen dazu aufgerufen, im ersten Wahldurchgang ihr Stimme für einen der 12 Kandidaten abzugeben. Zur Erinnerung noch einmal das französische Wahlsystem im Schnelldurchgang: Sollte es im ersten Wahldurchgang kein Kandidat schaffen die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinen (was seit der Einführung der Direktwahl des Präsidenten 1962 noch nie passiert ist), wird es einen zweiten Wahldurchgang zwischen den zwei bestplazierten Kandidaten geben. Der Sieger des zweiten Wahldurchgangs wird Präsident der Republik.

Wer wird es in den zweiten Wahldurchgang schaffen? Sicher ist bisher nur, dass alles möglich ist. Bis gestern waren noch ca. 40% der Wähler unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben sollten. Theoretisch kann es also auch einen zweiten Duchgang mit Bayrou und Rayol geben, wenngleich die letzten Umfragen vor der Wahl vom Freitag (in den letzten 48 Stunden vor der Wahl dürfen keine Umfragen mehr veröffentlicht werden) Sarkozy wie gewohnt mit einigen Prozentpunkten vorne sehen.
Alles, was man bis zum jetztigen Zeitpunkt sagen kann, ist, dass die Wahlbeteiligung bis jetzt überraschend hoch ist (Stand: 12h00). Manche sprechen bereits von einer Rekordbetiligung. In jedem Fall scheint die Wahlbeteiligung erstmals seit Jahren wieder wieder zu steigen.

Also: Um 20h00 Fernsehen einschalten und die Hochrechnungen schauen!

Letzten Montag um Mitternacht hat die offizielle Wahlkampfphase begonnen. In den letzten zwei Wochen bis zum ersten Wahldurchgang werden nun in Fernsehen und Radio die Wahlwerbespots der Kandidaten ausgestrahlt. Jedem Kandidaten stehen dabei insgesamt 45 Minuten Sendezeit zur Verfügung - gleiche Bedingungen für alle Kandidaten, die argusäugig von der CSA überwacht wird. Jedem Kandiaten stehen mehrere Sendeplätze von einer, zwei einhalb und fünf einhalb Minuten zur Verfügung. Die Uhrzeiten und die Reihenfolge der Ausstrahlung im Fernsehen wird ausgelost.

In jedem Fall sollte man sich nicht das Vergnügen nehmen lassen, sich die Werbespots der Kandidaten hier anzuschauen.

Noch einige Worte zu den besonderen Schmankerln: In jedem Fall sehenswert ist Le Pen, der sich über die Misere der Schulen auslässt und zum Schluss in den letzten 10 Sekunden noch hinuzfügt: "...und außerdem müssen wir die Immigration stoppen!". Empfehlenswert: Philippe de Villier: "Il faut lutter contre le socialisme, le laxisme qui ont défiguré la société francaise." ["Wir müssen gegen den Sozialismus und die Laxheit kämpfen, die die französische Gesellschaft entstellt haben"] Außerdem kündigt er "conditions draconiennes" an!!! Gut ist auch der Bauer und Globalisierungskritiker José Bové* (bzw. sein Bart). Arlette Laguillier beginnt mit "Travailleuse, travailleur!" und Olivier Bensancenot mit Raggae-Klängen.
Professioneller gemacht, aber nicht unbedingt besser sind die Spots der beiden großen, Sarkozy und Royal. Während Royal einfach nur langweilt, hat sich Sarkozy offenbar Hilfe aus Hollywood geholt, damit sein andauerndes shaking hands zur übertrieben dramatisch-kämpferischen Musik mit bebender Stimme aus dem Off noch lächerlicher wirkt als es sowie so schon ist.


* Eine nette Anekdote am Rande: José Bové ist seinerzeit mal mit seinem Traktor in ein Mc Donalds-Restaurant hineingefahren und es so halb abgerissen. Er wollte damit gegen die Globaliserung protestieren.

P.S. Weil's so schön war und weil wir hier ja schon mal über Wahlkämpfe und skurrile Auftritte reden...

Noch zwölf Tage bis zur 1er tour. Es wird langsam spannend. Was sagen die Umfragen? Sarkozy liegt überall vier bis fünf Prozentpunkte vor Royal. Allerdings wissen auch 42% der Franzosen noch nicht wem sie ihre Stimme geben wollen. Wieviel man außerdem auf Umfragen noch geben kann hat man ja 2002 in Frankreich und 2005 bei der Bundestagswahl schon gesehen.

Der Wahlkampf auf der Strasse kommt allerdings immer noch nicht so recht in Fahrt. Kaum Wahlplakate in den Strassen, was allerdings daran liegt, dass sie Leute, die die Plakate kleben sollen, gerade im Streik sind. Vive la France! Immerhin habe ich vor Tagen auf dem Markt einige Flugzettel in die Hand gedrückt bekommen. Die Mobiliserung auf der Strasse ist im Vergleich zu Deutschland trotzdem sehr gering.

Was gibt es sont noch? Sarkozy hat vor einiger Zeit verkündet, im Falle eines Wahlsieges ein "Ministerium für Zuwanderung und nationale Identität" schaffen zu wollen, was ihm ein dickes Plus in den Umfragen gebracht hat. Royal ist deshalb gleich auch auf den Zug aufgesprungen und hat verlauten lassen jeder Franzose sollte die Marseillaise singen können und eine Tricolore im Haus haben. Seitdem ist die "nationale Identität" das beherrschende Wahlkampfthema. Weite Teile der Linken sind allerdings gar nicht begeistert von Royals neuen nationalistischen Tönen. Schafft sie es trotzdem die Linke hinter sich zu halten oder spaltet sie damit die Linke und wiederholt damit das "Trauma von 2002"?
Seltsam ruhig bei der Debatte ist der sonst stets polternde Jean-Marie Le Pen. Nationale Identität ist doch eigentlich genau "sein" Thema. Wahrscheinlich reibt er sich die Hände, denn warum sollte der Wähler ein billiges Plagiat (Sarkozy, Royal) wählen, wenn er auch das Original (Le Pen) haben kann. So war es ja auch schon 2002 bei der Debatte um Sicherheit und Zuwanderung, die Le Pen in den zweiten Wahldurchgang gebracht hat.

Das Pariser Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung hat übrigens ein lesenswertes Dossier zur Europapolitik als Gegenstand des Wahlkampfes () herausgebracht. Eigentlich findet Europa im Wahlkampf so gut wie nicht statt, doch gibt es durchaus große Unterschiede unter den Kandidaten (wenn man mal über die EU redet). Bayrou und Royal wollen über eine neue EU-Verfassung erneut per Referendum entscheiden lassen (nicht so Sarkozy), wogegen Sarkozy und Royal die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank abschaffen wollen (die Franzosen sind immer noch besessen von einer staatlich gelenkten Geldpolitik...).

Das französische Äquivalent zum Wahl-O-Mat findet sich nun - nachdem die Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2007 feststehen - auf der Homepage von Le Monde. Hier kann man auf 19 Fragen antworten und anschließend sich ausrechnen lassen, welchem Programm man von den gegebenen Antworten her am nächsten ist.
Bei mir kam doch auch tatsächlich raus, dass ich Ségolène wählen sollte. Glück gehabt, denn wenn es nachher Le Pen gewesen wäre, hätte mich das doch sehr ins grübeln gebracht. Den zweiten und dritten Platz haben bei mir übrigens Marie-George Buffet (Kommunisten) und José Bové (Globalisierungskritiker) gemacht...