Avec une participation historique de 180 558 votants (82,04 pourcents de tous les militants), Ségolène Royal a été investie à la présidentielle par les militants socialistes à une large majorité.

Ségolène Royal remporte 108 807 voix soit 60,65 % des suffrages, Dominique Strauss-Kahn obtient 37 118 voix soit 20,69 % des suffrages et Laurent Fabius 33 487 voix soit 18,66 % des suffrages.

Wow, was für in beeindruckendes Ergebnis für Ségo! Und eine historische Wahlbeteiligung von 82,04%, was Ségo noch mal zusätzlich légitimiert! Dann kann jetzt ja die Schlacht um den Elysée-Palast beginnen!

Das amtliche Endergebnis der Investiture (aufgeschlüsselt nach départements) kann man sich hier runterladen, das Video der öffentlichen Dankesrede von Ségolène Royal kann man sich hier anschauen

Für Francois Hollande, PS-Parteichef und Lebenspartner von Ségolène, geht es jetzt darum die gesamte Partei hinter der Präsidentschaftskandidatin zu vereinen und die Unterstützung der anderen Parteien des linken Lagers für Ségo zu bekommen. Zumindesst das letztere dürfte wohl etwas schwieriger werden (man weiß ja wie die Linken den Separatismus lieben...). Da nach dem Debakel von 2002 die Linke aber unter einem gewissen "Vereinigungsdruck "steht, bin ich zuversichtlich, dass das mit "rassembler la gauche" schon klappen wird.

Réussir ensemble le changement!

Die Homepage zum "projet socialiste pour la France" für den Wahlkampf findet ihr hier. Und die ganz Euphorischen können hier auch gleich der PS beitreten!

Eine gute Frage, die ganze Frankreich ratlos macht. Irgendwie hatte Chirac niemand so ganz ernsthaft in der Rechnung gehabt, er selbst macht es jetzt noch mal spannend und schließt persönlich gar nichts aus.

Noch vor wenigen Monaten hat das niemand für möglich gehalten, da war der Präsident angeschlagen im Ring, kurz vor dem k.o. und alle sprachen der Nach-Chirac-Ära: gescheitertes EU-Verfassungsreferendum, das als Projekt Chiracs galt, gescheiterte Arbeitsmarktreformen (CPE), jugendliche Gewalt in den Banlieus der Großstädte und ein Nichtsnutz als Ministerpräsident. Chirac hatte sich weitgehend zurückgezogen und mischte sich nur selten ein. Seit der Libanon-Krise, in der er seine staatsmännischen Qualitäen ausspielen konnte, ist sein Stern allerdings wieder am steigen - auch in den Umfragen - weshalb Chirac sich jetzt auch noch eine dritte Amtszeit vorstellen kann. Damit ist die UMP (Union pour un mouvement populair) allerdings tief gespalten - zwischen Sarkozy-Anhängern und Chirac-Anhängern -, aber auch Dominique de Villepin hält sich noch alle Optionen offen, geanuso wie die Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie.

Gut möglich, dass Chirac damit aber nur seinen Erzfeind Sarkozy ein bisschen ärgern will, der am liebsten so bald wie möglich die Sache um die Präsidentschaftskandidatur entschieden haben will - zu seinen Gunsten.

So, morgen ist es soweit, die erste Runde der "investiture" bei den Sozialisten steht an. Alle 200.000 PS-Mitglieder sind aufgefordert ihre Stimme abzugeben. Wer macht das Rennen? Schwer zu sagen. In den zurückliegenden Fernseh-Duellen zwischen den drei Kandidaten-Kandidaten der Parti Socialiste (PS) hat Dominique Strauss-Kahn (oder "DSK" wie die französische Presse bloß sagt) auf alle Fälle in den Umfragen gegenüber Royal deutlich aufgeholt. Laurent Fabius ist eher abgeschlagen. Auf die Umfragen sollte man allerdings nicht soviel geben (nicht nur aufgrund der Erfahrungen in Deutschland 2005...), weil da natürlich die gesamte Bevölkerung befragt wird und nur "PS-Anhänger" gesondert ausgegeben werden. Wie die Stimmungslage unter den PS-Mitgliedern ist, vermag aber niemand genau zu sagen. Sicher ist, dass Ségolène Royal im eigenen Parteilager auf alle Fälle sehr viel umstrittener ist als in der gesamten Bevölkerung. Bei einem der Fernseh-Duelle (bei denen auch immer live viele Parteimitgieder anwesend sind) wurde sie bei Betreten des Saales jedenfalls einmal heftigst ausgebuht. Laurent Fabius allerdings auch. Es wird also spannend morgen...



Ob ich als PS-Neumitglied morgen auch mitwählen kann, ist allerdings noch so ganz klar. Ich muss auf einer ominösen "Wahlliste" eingetragen sein, ob ich das allerdings bin, konnte mir bisher noch niemand so genau sagen...

DSK: seul capable à battre Sarkozy?

DSK verkündet jedenfalls schon seit Wochen, dass er der einzige sei, der das Zeug habe, die gesamte Linke hinter sich zu vereinen und so Sarkozy zu schlagen. Da mag möglicherweise was dran sein, schwer zu sagen. Ségolène ist ja in der Vergangenheit auch öfters mal mit ziemlich konservativen Vorschlägen zur Bekämpfung der Jugendkriminalität angekommen, da kann man sich schon vorstellen, dass andere Parteien des linken Lagers da so ihre Probleme mit haben. Für Ségolène spricht aber halt ihre gerade zu unheimliche Beliebheit in der Bevölkerung. Ganz davon abgesehen vertritt Ségolène natürlich auch viele sehr unterstützenswerte Positionen, z.B. was eine Bildungsreform anbelangt (gerade auch für benachteiligten Banlieu-Jugendlichen). Das einzige womit Laurent Fabius ernsthaft aufwarten kann, ist der Fakt, dass er schon mal Ministerpräsident war, also quasi schon Regierungserfahrung in einem hohen Staatsamt hat. Das erzählt er Land auf, Land ab, weil es auch das einzige ist was er ernsthaft anzubringen hat, meiner Meinung nach. Ach so: Seine Vorschläge zur Verbesserung der Partiipation sind noch ganz ok (er will auch die Rolle des Parlaments im pol. System stärken), aber damit kann man halt keine Wahl gewinnen...

Falsches Spiel mit Ségolène

Inzwischen wird der Wahlkampf auch immer schmieriger: Zwischenzeitlich platze plötzlich, "zufällig" die Bombe, dass Ségolènes Bruder, der Marinetaucher war und für den Geheimdienst gearbeitet hat, angeblich vor 20 Jahren die Bombe an das Greenpeace-Schiff "Rainbow Warrior" angebracht haben soll, die das Schiff damals im Hafen von Auckland versenkte und dabei noch einen Menschen tötete. Damit wurden die Greenpeace-Proteste gegen französische Atomtests verhindert, was allerdings auch zu einer Regierungskrise der Präsidentschaft Mitterrants führte. Mit der ganzen Aktion sollte jedenfalls ganz offensichtlich Ségolène diskreditiert werden, was allerdings eher nach hinten los gegangen ist, weil sich jetzt natürlich alle fragen, wer diese vertraulichen Informationen an de Presse gegeben hat. Ganz offensichtlich steckt jedenfalls das konservative Lager dahinter.

Neben dem ganzen "Investiture-Nervenkitzel" bei der PS sollte man natürlich auch nicht die anderen Parteien ais dem Auge verlieren, zum Beispiel die rechtsextreme FN (Front National) von Jean-Marie Le Pen. Der poltert nämlich in den letzten Tagen auch vielerorts durch die französischen Medien und verkündet bereits lauthals seinen bevorstehenden Wahlsieg. Diese Prognose ist zwar sicherlich etwas zu optimistisch, aber leider auch nicht völiig us der Lust gegriffen. Seit den letzten Präsidentschaftswahlen von 2002, als Le Pen überraschenderweise beim ersten Wahlgang den zweiten Platz vor dem Sozialisten Lionel Jospin gewann und damit in die Stichwahl um das Präsidentschaftsamt gegen Jacques Chirac einzog, wird Le Pen nur noch als da "Gespenst von 2002" bezeichnet. Den Sozialisten ist dieser Tag als das "Trauma von 2002" in Erinnerung geblieben, weil die PS, innerhalb des linken Parteienspektrums stärkste Kraft, es nicht geschafft hat die Linke im Wahlkampf zu vereinen und es deshalb innerhalb der Linken auch viele Gegenkandidaten anderer linker Parteien gab, was die PS wertvolle Stimme gekostet hat, die dann am Schluss gefehlt haben. So hatten die Linken am Ende in der Stichwahl die Wahl zwischen konservativ (Chirac) und rechtsextrem (Le Pen) und mussten zähneknirschend für Chirac stimmen.

Jetzt, 5 Jahre später, tut man in der PS natürlich alles um eine solche Niederlage kein zweites Mal einstecken zu müssen. In der "investiture" ist deshalb auch die Parole "Rassembler la gauche!" ("Die Linke vereinigen") eine der zentralen Forderungen, was auch bei der Wahl der Kandidatin/des Kandidaten von zentraler Bedeutungen sein wird.

Le Pen jedenfalls freut sich, dass alle so viel Angst vor ihm haben (auch die konservative UMP, die zur Zeit noch heillos zerstritten ist und sich erbitterte Gefechte zwischen Anhängern Chiracs und Sarkozys liefert).
2002 erhielt Le Pen jedenfalls 16,8% der Stimmen im ersten Wahlgang, nachdem ihm die Umfragen vorher bei 6% gesehen haben. Jetzt verweist Le Pen auf aktuelle Umfragen, die ihn ein halbes Jahr vor der Wahl bei 17% sehen (hat gerade noch mal 5 Punkte zugelegt), was hier alle etwas unruhig macht...

Die neuste Umfrage sieht Nicolas Sarkozy und Ségolène Royal z.Z. gleichauf. Am Donnerstag wird sich dann dedoch erst einmal herausstellen, ob Ségolène überhaupt die PS-Kandiatin für die "Présidentielle" wird, dann findet nämlich der erste Durchgang der "investiture" statt. Alle PS-Mitglieder dürfen ihren Präsidentschaftskandiaten wählen. Unter den Socialisten ist Ségolène jedenfalls nicht ganz so beliebt wie unter der gesamten Bevölkerung: Bei einem der letzten öffentlichen Fehrsehduelle wurde sie von PS-Anhängern lautstark ausgebuht, Laurent Fabius allerdings auch. Also abwarten wie die Investiture ausgeht. Wenn im ersten Wahlgang niemand der drei Kandiaten-Kandiaten die absolute Mehrheit erringt, gibt es noch einen zweiten Wahlgang.

Nachtrag zum Thema Partizipation: Exkurs Schweiz

Was eine möglichst weite Partizipation der Bürger am politischen Prozess anbelangt kann wohl niemand den Schweizern das Wasser reichen.



In den wenigen Stunden, die ich in Genf verbracht habe, bin ich dreimal von Leuten angesprochen worden, die meine Unterschrift für die diversesten Bürgerbegehren haben wollten. Wenn eine bestimmte Zahl von Bürgern (50.000?) ein Bürgerbegehren unterschreiben, wird ein geplantes Gesetz per Volksabstimmung beschlossen.

Die Schweiz befindet sich deshalb offenbar in einem ständigen Wahlkampf: An jeder Ecke Wahlplakate, Infostände, Unterschriftensammler... Schon sehr beeeindruckend. Da könnten sich die Franzosen echt mal was von abgucken (z.B. Ségolène mit ihrem absurden Vorschlag zur Verbesserung der Partizipation!)!

Die Partie Socialiste (PS) sucht ihren Präsidentschaftskandidaten: In der parteiinternen Schlacht um das Kandidatenamt kloppen sich derzeit Ségolène Royal, Dominique Strauss-Kahn und Laurent Fabius.

Bereits in den letzten Tagen fanden zwei TV-Duelle zwischen den Kandiaten-Kandiaten statt, heute Abend wird es glaube ich das dritte TV-Duell geben. Mitte November wird dann auf der "Investiture", also ein großer Nomminierungsparteitag, der PS-Kandidat gewählt.

Für mich ist die Sache natürlich klar: Ségolène for Présidente! In den Umfagen befindet sich die Abgeordnete und Regionalpräsidentin der Region Poitou-Charentes schon seit Monaten im Höhenflug und erhält inzwischen selbst mehr Zustimmung als Innenminister Nicolas Sarkozy von der konservativen UMP, der sehr wahrscheinlich Präsidentschaftskandidat der UMP werden wird.

Ségolène hat sich bisher als ein zentrales Thema für den Wahlkampf die bessere Partizipation von Bürgern am poltiischen Prozess gesucht. Das ist natürlich wirklich ein sehr wichtiges Thema, gerade da ja in Frankreich die Politik wirklich nur von einer kleinen politischen Elite bestimmt wird. Eine derart große Distanz zwischen Herrschern und Beherrschten wie hier in Frankreich habe ich bisher noch nicht erlebt. Das mekt man auch schon am Vokabular, das auch hier am Institut d' Ètudes Politiques (und sicherlich auch im Rest von Frankreich) so benutzt wird: Da gibt es auf der einen Seite "l' élite politique" und auf der anderen Seite "la rue", wasalso quasi die 99,9% der Bevölkerung meint, die nicht Teil de politischen Elite sind. Insofern kann die Absicht mehr in Richtung einer Identität von Herrschern und Beherrschten zu arbeiten natürlich nur begrüßt werden.

Ségolène hat deshalb vorgeschlagen, dass per Los Bürger ausgewählt wrden, die dann die Aufgabe haben, die politischen Mandatsträger zu überwachen und eventuell nicht gehaltene Wahlversprechen etc. anzuzeigen und zu veröffentlichen. Dieser Vorschlag ist natürlich totaler Schwachsinn. Was hat das denn Partizipation zu tun? Ségolène hat dafür auch schon viel Kloppe einstecken müssen, was ihrer Popularität aber offenbar keinen Abruch tut...

Manchmal wartet sie auch mit etwas seltsamen Vorschlägen auf, wie z.B. einer Zwangserziehungschule für straffällige Jugendliche nach Militärvorbild. Viele fragen sich deshalb, ob Ségolène überhaupt noch links ist. Meiner Meinung nach ist das aber nur Strategie um in Sarkozys konservativem Lager nach Stimmen zu fischen. Außerdem muss sich glaube ich als Frau beweisen, dass sie auch taff sein kann und für Recht unf Ordnung sorgen kann.

Ach, einen sehr guten Artikel über Ségolène und ihren (Partei-)Freund Francois Hollande findt ihr hier. Einen anderen zum Thema wie man einen schmierigen Wahlkampf führen kann, findet ihr hier.

Meiner Meinung nach ist Ségolène auch tatsächlich die beste Kandidatin. Laurent Fabius hat sich selbst diskreditiert, weil er vor einem Jahr diese super-populistsische Kampagne gegen die EU-Verfassung gefahren hat und damit das ganz Schlamassel, das wir jetzt mit der Verfassung haben zu verantworten hat - ganz alleine! Außerdem hat er damit damals auch die PS gespalten.

Heute Abend trift sich die PS Grenoble, um über die Kandiadten zu dikutieren. Ich werde glaube ich hingehen, bin jetzt ja auch der PS beigetreten...

P.S.: Genosse heißt auf französisch "camarade"

Diese Woche hat Ségolène Royal erstmals öffentlich angekündigt innerhalb der PS (Parti socialiste) als Kandidation für die Präsidentschaftswahlen im April/Mai anzutreten. Bereits in den letzten Monaten wurde sie immer als mögliche Kandidation gehandelt, hat sich selbst aber nie zu ihren Absichten geäußert. Bis nächste Woche Dienstag müssen die Kandidaten-kandidaten sagen, ob sie nun antreten wollen oder nicht. Im November entscheidet dann die PS au einem Parteitag, wer ihr Kandidat werden soll. Laut Umfragen wünschen sich die meisten Franzosen Ségolène. Mögliche Gegner von Ségolène: Dominique Strauss-Kahn, Laurent Fabius (hat die französische Kampagne gegen die EU-Verfassung gefahren) und Francois Hollande (PS-Parteivorsitzender und Ségolènes Freund und der Vater ihrer vier Kinder). Bei den Konservativen, der UMP, läuft zur Zeit wirklich alles auf Sorkozy hinaus. De Villepin ist aber theoretisch auch noch immer Rennen, genauso wie Chirac, der bisher noch nicht öffentlich auf eine Kandidatur verzichtet hat, aber eigentlich schon so steinalt ist, dass einem Adenauer dagegen wie ein pubertierender Draufgänger vorkommt.